Die Lage am Morgen – Mein Name ist Scholz, ich weiß von nichts!

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Oder?

Bundeskanzler Olaf Scholz hat es angeblich anders erlebt. Er hat als Erster Bürgermeister von Hamburg 2016 und 2017 den damaligen Chef der Hamburger Warburg-Bank, Christian Olearius, getroffen. Die Warburg-Bank hätte der Hansestadt eigentlich 47 Millionen Euro zurückzahlen müssen, zu Unrecht erstattete Steuern aus sogenannten Cum-ex-Geschäften. Aber nach dem ersten Treffen verzichtete die Hamburger Finanzverwaltung, ließ die Forderung verjähren. 2017 trieb man weitere 43 Millionen erst auf Druck des Bundesfinanzministeriums ein.

Was lief da zwischen Scholz, seinem damaligen Finanzsenator Peter Tschentscher, heute Scholz’ Nachfolger als Hamburger Bürgermeister, und den Warburg-Bankern Olearius und Max Warburg? Nix, sagt Scholz. Den Vorwurf, er oder der Hamburger Senat habe seinerzeit Einfluss genommen und die Bank verschont, weist er von sich. An das Gespräch mit den Bankern, so hat er immer wieder betont, habe er keine »aktive Erinnerung«. Sein Fazit: »Es ist ganz klar, dass da nichts ist« – alles korrekt.

Bei dieser Linie dürfte der Kanzler auch an diesem Freitag bleiben, wenn er zum zweiten Mal im Untersuchungsausschuss der Hamburger Bürgerschaft zur Cum-ex-Affäre Rede und Antwort stehen muss. Die Opposition nimmt Scholz die Erinnerungslücken nicht ab, konnte bisher aber keinen klaren Beleg dafür liefern, dass er die Unwahrheit sagt. Sie glaubt aber, Scholz diesmal in die Enge treiben zu können.

Ein Ansatz: In einer streng vertraulichen Sitzung des Bundestags-Finanzausschusses aus dem Juli 2020 soll Scholz, damals Finanzminister, zu einem der Treffen mit Olearius immerhin erklärt haben, er habe mit diesem »über viele Dinge« gesprochen und sich »die Sicht der Dinge von Christian Olearius angehört«. Das klingt zumindest nach einer groben Erinnerung – und steht möglicherweise im Widerspruch zu Scholz’ anderen Aussagen, er wisse nichts mehr von den Gesprächen.

»Scholz lügt«, sagt Richard Seelmaecker, Obmann der Hamburger CDU-Fraktion im Cum-ex-Untersuchungsausschuss, dem SPIEGEL . Er fordert: Scholz und auch sein Bürgermeister-Nachfolger Tschentscher müssen zurücktreten.

Dazu wird es kaum kommen. Scholz’ Vergesslichkeit mag wenig glaubwürdig erscheinen, aber sie wird ihm in diesem Fall wohl helfen, sich politisch schadlos zu halten. CDU und Linke werden dennoch versuchen, den Kanzler weiter anzuschießen. Als Nächstes wollen sie Akten der Kölner Staatsanwaltschaft studieren, die zu den Cum-ex-Geschäften (aber nicht gegen Scholz oder Tschentscher) ermittelt.

Der Zeuge Scholz wird in Hamburg sicher noch ein weiteres Mal aussagen müssen.

Ist das Baden in der Ostsee gefährlich?

Es herrscht Hochsaison an der Ostsee, die Wettervorhersage für die nächsten Tage ist ordentlich – doch die Stimmung bei den Tourismusunternehmen ist gedrückt. Denn die Gäste, jene, die schon da sind, und vor allem jene, die eigentlich noch kommen wollen, sind verunsichert. Vor allem in den Orten und Ferienanlagen am Stettiner Haff in Mecklenburg-Vorpommern rufen besorgte Urlauber an – oder sagen gleich ganz ab. Die toten Fische in der Oder schrecken die Menschen ab. Ist das Wasser vergiftet? Können wir überhaupt noch baden?

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